Ständerat als Dunkelkammer

Wiederholt haben Abstimmungspannen die kleine Kammer des Schweizer Parlaments erschüttert.

Wenn man beim Ständerat von einer Dunkelkammer spricht, so wiederspiegelt das exakt das Verhalten des Gremiums. Da scheint es ein kleiner Lichtblick zu sein, dass man (nach dreimaligem Zählen wohlverstanden) eine Mehrheit für ein elektronisches Zählsystem gefunden hat.
Wird es besser? Nein! Politnetz hat man das Filmen im Saal wieder verboten und auch in Zukunft wird ein beträchtlicher Teil der Abstimmungsresultate nicht öffentlich gemacht.
Als Bürger frage ich mich mit welchem Recht von uns gewählte Volksvertreter sich weigern, zu Ihrem Abstimmungsverhalten zu stehen. Immerhin sollten sie sich in Bern für unsere Interessen einsetzen. Ich bestehe darauf zu erfahren, wie sie das tun. Ich bin der Meinung, dass Räte, welche nicht genug Rückgrat haben zu Ihren Entscheiden zu stehen, in Bern nichts zu suchen haben. 

Anmerkung: Paul Niederberger, unser Schattenmann in Bern, hat gegen die elektronische Abstimmungsanalage gestimmt. Was hat er zu verbergen?

Nidwladnerzeitung