Dieses Theater hatten wir in Nidwalden auch schon! Mit aller Gewalt versuchen Parteien und der Bund das Majorzwahlsystem abzuschaffen. Nicht verfassungskonform und unfair sei es. Wir haben uns von solchen Sprüchen blenden lassen und das Verfahren nach Doppeltem Pukelsheim eingeführt. Wie sich heute zeigt: ein grosser Fehler! Wie haben sich die Wähler die Augen gerieben, als sie plötzlich merkten, dass Parteistimmen wichtiger sind als die Köpfe, welche wir gerne im Parlament gesehen hätten. Parteifilz kommt vor Fachkompentenz.
Es ist schon klar, dass sich vor allem Links-Grün am Systemwechsel festkrallt. Es könnte ja der eine oder andere Parlamentssitz zu ihnen hin verschoben werden. Die Argumentation der Majorz widerspreche den Grundrechten der Verfassung greift jedenfalls nicht. Ist es denn nicht auch ein Grundrecht, dass sich jeder zur Wahl stellen kann, unabhängig davon, ob er in einer Partei ist oder nicht? Da dies beim Pukelsheim für Parteilose nicht mehr möglich ist, könnte man dessen Verfassungskonformität durchaus auch hinterfragen. Ich kann den Schwyzern nur von einem Wechsel zum Doppelten Pukelsheim abraten. Das System ist engstirnig und unterstützt Parteimauscheleien. Es ist eine Illusion zu glauben die Wahlen wären so fairer. Ich persönlich würde lieber Köpfe wählen, als Parteifarben. Denen vertraue ich mehr. Vielleicht sieht das die Schwyzer Bevölkerung ja auch so.
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AutorWäli Kammermann Archives
Oktober 2023
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